Solange die Fußballweltmeisterschaft unser tägliches Leben dominiert, sehen wir wieder überall die schwarz-rot-goldenen Fahnen flattern. Millionen von Deutschen lauschen mit sonst nicht mehr erlebter Ergriffenheit der Nationalhymne. Sport, so will es scheinen, ist der Rettungsanker deutschen Nationalstolzes gegen die Anfeindungen von supranationaler, globaler, regionaler und staatsverdrossener Seite. Die Rettungsaktion für Griechenlands Staatsfinanzen lässt uns andererseits verstärkt darüber nachdenken, welche Staatsinstanz für was kompetent ist und mit welcher Durchsetzungsmacht ausgestattet sein sollte. Ist es also vielleicht nur noch im Sport so, dass wir uns als Deutsche fühlen, sonst aber doch eher als Europäer, zunehmend auch als Weltbürger mit zufällig deutschem Pass, andererseits aber auch als Sachsen oder Hamburger? In Flandern, Schottland oder Katalonien, ansatzweise auch in der Lombardei und im Languedoc, bilden regionale Strukturen heute den Kern des staatlich-politischen Selbstverständnisses. In Edinburgh jedenfalls ist die Nationalflagge des Vereinigten Königreichs kaum zu sehen, in Barcelona wird die Nationalsprache kaum gesprochen, das relativ kleine Belgien scheint auseinanderzubrechen, und selbst in Frankreich und Italien, hier im Norden, dort im Süden, gewinnen Kräfte an Einfluss, deren Loyalität nicht dem Nationalstaat gilt.
Unsere Länder – der Ausdruck Bundesländer wäre falsch – galten lange Zeit als skurrile Bremser eines Konzepts vom Europa der Nationalstaaten. Doch nehmen sie die Bundestreue vergleichsweise ernst. In ungezählten Gremien und Zirkeln der 16, manchmal auch 17 mit dem Bund, allen voran in der Kultusministerkonferenz, wird zäh, aber letztlich ergebnisorientiert um einheitliche Lebens- und Rechtsverhältnisse gerungen. In Belgien scheinen Positionen, nicht Ergebnisse, oberste Priorität zu haben. Schottland ist stolz auf sein von England grundsätzlich verschiedenes Rechtssystem. In Italien werden sich voraussichtlich in den nächsten Jahren regionale Steuersysteme entwickeln, während unser bundeseinheitliches Steuersystem als solches kaum zur Diskussion steht. Und während wir ebenso gern, wie oft zu Unrecht, von der Kulturhoheit der Länder sprechen, bemühen sich diese oft genug darum, dass ihnen der Bund unter die Arme greift, um große Kultureinrichtungen zu erhalten und stellen mit Begeisterung Anträge auf EU-Mittel für ihre Kulturprojekte. Selbst in Frankreich sind die Regionen heute oft selbstbewusstere, aber auch auf sich selbst angewiesenere Kulturträger.
Dass die Wahrnehmung, alles spiele sich in den Grenzen des Nationalstaates ab, von je her irrig ist, zeigt ein einfaches Beispiel: In mindestens acht EU-Mitgliedsländern sprechen Bürger als Muttersprache deutsch, aber in nur zwei die Mehrheit der Bürger. Der primäre Kulturträger einer Gemeinschaft ist also nicht kongruent mit staatlichen Grenzen. Kurzum: So sehr in der Europäischen Union die 27 Signatarstaaten auf ihre Souveränität pochen und ihre Macht im Rat ausüben, die Lebenswirklichkeit sieht anders aus. Wenn sich die Union, was wohl mit Blick auf Griechenland zu begrüßen wäre, als durchsetzungsbefugte Aufsichtsinstanz über die Finanzen der Mitgliedsstaaten durchsetzt, verschiebt sich die Macht weiter zugunsten der Union. Die Nationalstaaten stehen auf der Verliererseite. Nehmen wir hinzu, dass eine spezifische Außenpolitik eines einzelnen EU-Staats kaum noch vorstellbar ist, dass die NATO schon seit Jahrzehnten für eine weithin gemeinsame Verteidigungspolitik sorgt und dass staatliche Großverbünde wie der Nordische Rat oder Benelux seit Jahrzehnten geräuschlos funktionieren, so ist die These, der Nationalstaat alteuropäischer Prägung sei ein Auslaufmodell, keine Utopie, sondern Ergebnis einer realistischen Analyse.
Die moderne Kommunikation und die Entwicklung der internationalen Zivilgesellschaft werden ebenso wie der globalisierte Markt für eine weitere Abnahme der Bedeutung des Nationalen im Lebensgefühl und der Lebensplanung der Bürgerinnen und Bürger sorgen. Der Wegfall der Wehrpflicht in vielen Staaten, der mit Sicherheit auch in Deutschland bevorsteht, trägt hierzu bei. Dem Nationalstaat bleiben nicht viele Kompetenzen, dem deutschen besonders wenige. Das meiste von dem, womit wir Bürger im Grundgesetz den Bund beauftragt haben, ist schon nach Europa gegangen oder wird es noch tun, Länder und Gemeinden sind hiervon kaum berührt. Insofern ist die Bedeutung von Fahnen und Hymnen im Sport ein Relikt aus früherer Zeit.
In dieser Umwälzung kommt das haptische Erleben von Gemeinschaft ein Stück weit abhanden. Regionalisierung unter europäischem Dach als Gegenbewegung zu prognostizieren, ist daher keineswegs abwegig. Nicht bedingt, aber beflügelt durch das Schengener Abkommen und die gemeinsame Währung, rücken Regionen und Gemeinden auch transnational sogar enger zusammen. Verkehrsprojekte, lokale Infrastruktur, Fremdenverkehr und natürlich in besonderem Maße das kulturelle Angebot machen an keiner innereuropäischen Grenze mehr Halt. Und schließlich: Staat als solcher ist für die meisten Bürger längst nicht mehr so wichtig wie noch vor einer oder zwei Generationen.
Der Machtverlust ist für die Nationalstaaten spürbar und schmerzlich. Ihn zu bremsen oder wenigstens die Schmerzen zu lindern, ist ihnen daher ein Anliegen. Die Flut von Kontrollen, die unter dem Stichwort Sicherheit oder Gerechtigkeit die Bürgerinnen und Bürger überschwemmt, ist letztlich so zu erklären. Aber die Geschichte lehrt uns, dass kulturelle Entwicklungen durch Demonstrationen der Macht zwar zu verzögern, aber niemals aufzuhalten sind. Wir befinden uns mitten in einer kulturellen Revolution. Wie wir uns damit auseinanderzusetzen haben, sagt uns schon Dante: „Der eine wartet, daß die Zeit sich wandelt. Der andere packt sie kräftig an und handelt.“ Victor Hugo setzt noch eins drauf: „Nichts ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“
Die territoriale Idee, deren Zeit gekommen ist, heißt für uns Europa. Europa wird schlechtgeredet, weil unsere Politik alles Unbeliebte dorthin abschiebt. Angeblich kommen 80% der europäischen Verordnungen, über die dann in Deutschland so viele Krokodilstränen vergossen werden, als Vorschläge aus Deutschland. In Wirklichkeit aber eröffnet unser, auf der Akropolis, dem Kapitol und Golgata gebautes Europa, eine wunderbare kulturelle Perspektive. Wir sind herausgefordert, das Gemeinsame und das Verschiedene, auch das bisher Trennende, für eine europäische Traditionskultur fruchtbar zu machen. Was bleibt uns dadurch an Bitterkeit, Leid und Begrenzung erspart, was ist das für eine kulturelle Bereicherung und Entgrenzung!
Europa ist aber auch ganz neu. Wir haben die Chance, eine neue politische Ordnung in neuen Grenzen im demokratischen Verfahren zu gestalten. Wir müssen nicht mehr Bodin, Hobbes oder Hegel folgen, nicht einmal Plato und Aristoteles, die die Grundlagen zu unserem Staatsverständnis gelegt haben.
Die Eckdaten zu entwickeln, ist ein kultureller Prozess. Ein Grundsatz wird, so denke ich, die umfassende Subsidiarität sein. Jeder führt gern die Subsidiarität dann im Munde, wenn es gilt, sich von der größeren Arena abzugrenzen: Die Mitgliedsstaaten gegenüber der Union, die Länder gegenüber dem Bund, die Gemeinden gegenüber den Ländern. Echte, umfassende Subsidiarität ist etwas ganz anderes. Sie hat mit einem europäischen Menschenbild zu tun, dem Grundsatz, dass die Gesellschaft von den Menschen ausgeht, von diesen her zu begreifen und zu gestalten ist – und nicht etwa umgekehrt, wie es uns Theoretiker über 200 Jahre weismachen wollten. Überall und immer wieder ist daher zu fragen, ob ein Problem nicht auf kleinerer Ebene gelöst werden kann.
Zu den Eckdaten gehört auch die Anerkennung der Verschiedenheit. Wir streben eben nicht den Einheitsstaat an, wollen nicht die gleiche Sprache sprechen, nicht der gleichen Religionsgemeinschaft zugehören, nicht gleiche Gesetze, gleiche Schulen, kurz, es nicht überall gleich haben. Die Gestaltung unserer Ordnung hängt davon ab, dass wir das verinnerlichen. Die Schweiz kann uns ein Vorbild sein.
Ein weiteres ist die freie Wahl der Loyalitäten. Nicht jeder muss ein 100-prozentiger Europäer werden. Jedem steht das Recht auf ein eigenes Loyalitätsmix innerhalb einer Gesamtheit territorialer Zuordnungen zu. Sich überwiegend als Münchner zu fühlen, und im Übrigen als Bayer, ist legitim, solange deutsche und europäische Loyalität nicht in Zweifel gezogen werden.
Und schließlich: Nicht alles, was sich der moderne Verfassungs-, Gewährleistungs- oder Wohlfahrtsstaat an Aufgaben zugemessen hat, wird staatliche Aufgabe bleiben. Markt und Zivilgesellschaft sind heute gleichberechtigte, alte Grenzen überschreitende Arenen gesellschaftlicher Interaktion. Was in welcher Arena verhandelt und ausgeführt wird, ist für die Zukunft noch nicht bestimmt.
Der Staat des 20. Jahrhunderts wird, so meine Prognose, im 21. von der Bühne gehen. Die Nation der „Moderne“ wird allenfalls für die kleineren eine politische Realität bleiben, für die größeren aber weithin relativiert werden. Ein Europa der 50 Regionen ist kein unattraktives Modell. Das Bedürfnis für Gemeinschaft wird leben. Regional und lokal ausdifferenzierte Gemeinschaften werden, bisweilen in neuen Grenzen, an Bedeutung zunehmen, auch solche auf personaler, nicht territorialer Basis, zivilgesellschaftliche Gruppen also und möglicherweise auch Unternehmungen im Markt, so sich diese als soziale Organismen und nicht nur als Instrumente der Gewinnoptimierung definieren. Netzwerke zwischen Gemeinschaften werden entstehen, um ein Problem anzupacken und vergehen, wenn es gelöst erscheint. Eine Kultur der komplexen Strukturen wird am ehesten die Leitkultur der Zukunft sein. Dieser Kultur schulden wir Loyalität. Eine erschreckende Vorstellung? Nein! Wir müssen nur lernen, damit umzugehen.
Der Verfasser ist Direktor des Maecenata Instituts an der Humboldt Universität zu Berlin